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Dienstag, 7. Februar 2017

Wollt ihr die totale Demokratie?

Die parlamentarische Demokratie erweist sich als unzulänglich und korrupt. Kann ein starkes direktdemokratisches System da eine Lösung sein?

Wo man auch hinblickt steckt das parlamentarische System in der Krise. Ein über die Jahrzehnte gewachsener Machtapparat der nur noch der Selbsterhaltung dient und in dem über die Parteigrenzen hinweg "gepackelt" (man sehe nur, wie die Politiker in denselben Vereinen sitzen) wird und Lobbyisten immer wieder die Gesetze mitgestalten, der kann keine Politik für die Bürger machen.
Demokratie als Form der politischen Mitbestimmung der Bürger ist so nur eine Scharade. Jene, die sich Volksvertreter schimpfen, vertreten in Wirklichkeit nur ihre eigenen Interessen und jene der Lobbyisten, die ihnen dann für die guten Dienste auch schon mal gerne einen gut dotierten Job in der eigenen Branche verschaffen.

Um diese Misswirtschaft abzuschaffen, braucht es dringend eine politische Reform, mit der dieser Unfug endlich ein Ende findet. Vor allem muss hierbei einerseits die meiste politische Macht auf die Kommunen und Regionen verteilt und diese dann auch mit einer starken direkten Demokratie versehen werden. Anstatt der eigentlichen Parlamente braucht es dann eine Art Rätesystem (ähnlich dem "Ständesystem"), in dem auch sämtliche Bevölkerungsgruppen vertreten sind und die entsprechenden Texte für die Volksabstimmungen vorbereiten.

Demokratie heißt auch, die politische Mitbestimmung der Bürger zu stärken und sie in die Entscheidungsprozesse miteinzubinden. Politik ist kein Selbstzweck für Politiker, die schlussendlich aus ihren Elfenbeintürmen heraus agieren und dabei die Bedürfnisse des Volkes völlig ignorieren. Das was wir brauchen, ist die totale Demokratie.

Quelle:
Marco Maier
https://www.contra-magazin.com/2017/02/wie-viel-misstrauen-verkraften-die-systemmedien-noch/

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