Ein Sultan – zwei Putsche

Recep Tayyip Erdoğan war 1994 als Mitglied der Wohlfahrtspartei zum Oberbürgermeister von Istanbul gewählt worden, galt in dem Amt als erfolgreich und wurde landesweit bekannt. 2001 war er einer der Begründer der „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP), die sich nicht als islamistisch, sondern als konservativ-demokratisch definiert – der Parteinahme suggeriert, das Land entwickeln zu wollen, und enthält zugleich ein Teilhabeversprechen, dies für alle Bürger des Landes zu tun. Die AKP regiert seit den Parlamentswahlen 2002 fast durchgängig mit absoluter Mehrheit der Parlamentssitze.

Die zuvor praktizierte Reformpolitik kam danach zum Erliegen. Die AKP hat den zentralistischen Staat übernommen und nutzt ihn jetzt in ihrem Sinne. Immer häufigere Eingriffe in die Medien, Verhaftungen von Journalisten, brutale Polizeieinsätze gegen missliebige Demonstranten, eine neue Unterdrückungspolitik in den kurdischen Angelegenheiten und schließlich Krieg in den kurdischen Gebieten sind Ausdruck dessen. Später beschloss Erdogan, dass das Amt des Ministerpräsidenten für ihn zu klein sei. Seit 2014 ist er Präsident und verfolgt das Ziel der Machterweiterung im Präsidialregime.

Lassen wir die verschwörungstheoretische Variante beiseite, wonach Erdogan den Putschversuch inszenieren ließ, um seine Inthronisation als Sultan zu vollenden, und auch die Frage, ob da militärische Dilettanten am Werke waren oder aber der russische Geheimdienst, der den Funkverkehr des türkischen Militärs ohnehin abhört, Erdogan rechtzeitig gewarnt hat.

Quelle:
Neopresse.com