Umfragen

Montag, 7. November 2016

Wir leben mitten im Weltkrieg – und wissen nicht, wer der Feind ist

»Wir stehen vor einem schleichenden Dritten Weltkrieg«, sagte der frühere österreichische Vizekanzler Erhard Busek im Herbst vor einiger Zeit in einem Interview für das Webportal Euractiv.

Tatsächlich ist die Welt heute kriegerischer denn je. Die Möglichkeit, Kriege mit »modernen Mitteln« zu führen, hat die Lust vieler Regierungen geweckt, Veränderungen mit Gewalt zu erzwingen. Der Charakter von militärischen Konflikten hat sich nämlich dramatisch verändert. Waffensysteme werden nicht mehr von Soldaten, sondern von Computerspezialisten gesteuert.

Mit technologischen Mitteln ist es heute möglich, scheinbar »sauber« zu töten. Über einen »Joy-Stick« – welch obszöne Bezeichnung in diesem Zusammenhang – werden Drohnen ferngesteuert und töten. Es gibt keine Kriegserklärung. Die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Soldaten ist aufgehoben. Die Urheber der sogenannten »gezielten Tötungen« bleiben im Dunklen. Es gibt auch keine regulären Armeen mehr: Söldner kämpfen überall, politische Sekten werden in Stellvertreterkriege geschickt. Die einzigen, die noch ein Gesicht haben, sind jene, die die Folgen zu tragen haben. Die Toten bleiben uns meist verborgen – es sei denn, sie werden zu Propaganda-Zwecken noch einmal missbraucht.

Kriege werden als Finanzkriege geführt: Mit einer einzigen gezielten Finanz-Spekulation kann eine ganze Volkswirtschaft in die Knie gezwungen werden. Kriege werden als Cyber-Kriege im virtuellen Raum geführt. Ein Angriff auf die Stromversorgung kann ein ganzes Land lahmlegen. Orchestriert werden die Kriege in Propagandaschlachten, die in den Medien und im Internet toben.

Die modernen Methoden zeichnen sich dadurch aus, dass Gewalt ausgeübt werden kann, ohne dass die Opfer die Täter kennen. Die modernen Methoden versetzen Kriegs-Parteien in die Lage, anonym, unerkannt oder gar in der Maskerade eines anderen aufzutreten. Kriege werden nicht mit offenem Visier geführt.

Die Flüchtlinge und Migranten sind die ersten sichtbaren, stummen Zeugen der modernen Kriege. Sie führen uns vor Augen, dass der Weltfrieden eine Illusion ist. Sie erinnern uns, dass Deutschland auch von den Kriegen, von denen es auf dem Heimatboden nichts gemerkt hat, profitiert – mit Milliardengewinnen für die Rüstungsindustrie. Wir können nicht mehr wegschauen.

Die »Modernität« unserer Kriege ist durch die Verschmelzung von Technologie und Industrie möglich geworden, einem globalen Prozess, der sich seit dem Jahr 2000 vollzieht.

Die erste Welle dieser Revolution waren die Anfangsjahre des Internet. Heute läuft die zweite Welle: Alle Möglichkeiten der Vernetzung, der Datenerfassung und der globalen Kommunikation wer- den miteinander verbunden. Diese Welle hat dazu geführt, dass große Technologie-Unternehmen die Weltwirtschaft zu dominieren beginnen.

Die technologisch-industrielle Revolution hat eine zivile und eine militärische Komponente: In der zivilen werden neue Produkte geschaffen, die den Alltag ebenso verändern wie die Arbeit in den Unternehmen. In der militärischen Komponente werden alle Elemente kombiniert, um politische und wirtschaftliche Interessen mit Gewalt durchzusetzen. In solcherart »modernen« Kriegen werden Technologie und Industrie-Güter als Waffen eingesetzt, erprobt und weiterentwickelt. Viele der großen Technologie-Konzerne sind sowohl im zivilen Bereich als auch für die Rüstungsindustrie tätig. Der Krieg ist die Avantgarde dieser Revolution. Die »Kollateralschäden« in Form von zivilen Opfern, Vertreibung und Zerstörung werden in Kauf genommen, um geopolitische Interessen durchzusetzen und wirtschaftliche Vorteile zu erringen.

Die technologisch-industrielle Revolution verläuft global, gleichzeitig und ohne Hoheitsabzeichen. Es ist nicht mehr zu erkennen, wer der Urheber einer Aktion ist. Die Folgen jeder Aktion können überall auf der Welt auftreten.

Die modernen Kriege tragen einen ganz anderen Charakter als die klassischen Kriege, die um Macht und Territorien geführt wurden. Die modernen Kriege werden virtuell geführt, als Finanzkrise, als Cyber- und Propagandaschlachten. Nicht Armeen bestimmen das Kampfgeschehen, sondern Bilder, Illusionen und artifizielle Intelligenzen.

Die modernen Kriege schaffen neue Realitäten. Sie werden mit den Mitteln der technologisch-industriellen Revolution geführt. Krieg war immer ein wichtiges Experimentierfeld für die Zivilgesellschaft. Kriege sind aus humanistischen wie aus religiösen oder politischen Gründen grundsätzlich abzulehnen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hält fest, dass das Recht auf Leben für jeden Menschen universell gilt und durch niemanden beschnitten werden dürfe. Und doch führen die Nationen Kriege, seit die Menschheit denken kann. Joseph Schumpeter hat in seinem Buch »Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie« erklärt, wie sich mit der Modernisierung der Kriege auch die Struktur von Unternehmen und Wirtschaft der Zivilgesellschaft ändert – bis hin zum Typ des »Unternehmers«, der früher dem Typen des »Feldherren« entsprach, der selbst noch in die Schlacht zieht. Je technischer und abstrakter die Kriege, desto anonymer werden auch die Feldherren oder die Fürsten, in deren Namen die Armeen ihre Schlachten schlagen.

Diese Anonymität, das Gefühl, nicht mehr zu wissen, wer Feind, wer Freund ist, prägt die technologisch-industrielle Revolution, deren zweite Welle jetzt über uns zusammenschlägt.

Wegen des universalen Charakters dieser Kriege kann sich niemand der Entwicklung entziehen – auch Deutschland nicht. Die Stärke der deutschen Wirtschaft, die politische Stabilität und der Wohlstand sind keine Garanten mehr für die Zukunft. Im Gegenteil: Vom Erfolg verwöhnt und allem Neuen eher mit Skepsis als mit Mut zum Risiko begegnend, hat Deutschland die ersten bei- den Wellen der technologisch-industriellen Revolution glatt verschlafen. Das hat gravierende Folgen: Die neuen Weltkonzerne heißen nicht mehr Volkswagen oder BMW, sondern Google, Apple, Yandex, Symantec, Palantir oder Alibaba. Die jungen Giganten exportieren ihre Produkte in alle Welt. Deutschland droht eine Zukunft als Werkbank der global tätigen Technologie-Konzerne, mit einschneidenden Veränderungen für Wirtschaft und Gesellschaft.

Die Schwäche Deutschlands liegt auch in dem bequem und an manchen Stellen morsch gewordenen, politischen Establishment. Die Erfolge der Untertanen haben die Regierungen träge und selbstgefällig gemacht. »Heute können wir feststellen: Deutschland geht es so gut wie lange nicht«, sagte Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung im Januar 2014. Im Herbst 2013 hatte die Kanzlerin vor der Wahl gesagt: »Ganz grundlegend neue Sozial- und Wirtschaftsreformen brauchen wir nicht.«

Unter Angela Merkel hat sich der Wandel Deutschlands zur »Postdemokratie« vollzogen. Dieser Begriff des Soziologen Colin Crouch bezeichnet einen Zustand, in dem die offizielle Politik nur noch als Marketing funktioniert. Die Sachfragen werden ohne Mitwirkung der Wähler in elitären Zirkeln entschieden. Was die Wähler in wichtigen politischen Fragen denken, kümmert die Politik nicht. Politik und Gesellschaft driften auseinander.

Die Bruchlinien zeigen, dass die restaurativen Kräfte in Deutschland gegen den Willen der Bevölkerung operieren. Die von den Parteien dominierten politischen Entscheidungen zielen allein darauf ab, den Status quo zu erhalten. Doch die Bevölkerung braucht eine Perspektive für ihre Zukunft in den Wirren der technologisch-industriellen Revolution. In einer solchen Situation kommt es sehr auf die Fähigkeit einer Regierung und auf die Aufgeschlossenheit der Eliten an. Sie muss der Bevölkerung die Angst nehmen und einen Rahmen schaffen, in dem sich ein Land erneuern kann.

Dieser Text ist ein Auszug aus dem neuen Buch von DWN-Herausgeber Michael Maier.

Sonntag, 6. November 2016

Richtig guter Artikel!

Der Einfluss der USA und der NATO auf das Verhältnis der EU mit China

Von Manlio Dinucci – Ich gehe direkt zum Kern der Sache. Ich denke, dass man nicht von den Beziehungen zwischen der EU und China sprechen kann, ohne den direkten und über die NATO ausgeübten Einfluss der Vereinigten Staaten auf die Europäische Union miteinzubeziehen.

Heute gehören 22 der 28 Länder der EU (21 von 27 nach dem Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU), mit mehr als 90 % der Bevölkerung der Union, der NATO an, die durch die EU als „Fundament der kollektiven Verteidigung“ anerkannt wird. Und die NATO steht unter US-Kommando: Der alliierte Oberbefehlshaber in Europa wird immer durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ernannt und alle anderen wichtigen Befehle sind auch in den Händen der USA. Die Außen- und Militärpolitik der Europäischen Union ist also grundsätzlich der US-Strategie untergeordnet, auf die die europäischen Großmächte konvergieren.

Diese in offiziellen Dokumenten klargelegte Strategie, wird im historischen Moment geschrieben, als sich die Weltlage nach dem Zerfall der UdSSR ändert. Im Jahr 1991 erklärt das Weiße Haus in National Security Strategy of the United States: „Die Vereinigten Staaten bleiben der einzige wirkliche globale Staat mit einer Kraft, einem Umfang und einem Einfluss in allen Dimensionen – auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene.

...

Kompletter Artikel / Quelle:
http://www.neopresse.com/politik/usa/der-einfluss-der-usa-und-der-nato-auf-das-verhaeltnis-der-eu-mit-china/

Samstag, 5. November 2016

Russland hat den angedrohten Krieg einen Bluff genannt

Der Kalte Krieg 2.0 hat ein nie dagewesenes hysterisches Niveau erreicht. Und dennoch wird ein heißer Krieg nicht ausbrechen – weder vor noch nach der Präsidentenwahl am 8. November.

Von Pepe Escobar – Von der Clinton (Geld)Maschine – unterstützt von dem neocon/neoliberalen think tank/Medien Komplex – bis zum britischen Establishment und ihren korporativen Medien-Lautsprechern peitschen die Anglo-Amerikaner, die selbst-ernannten „Führer der freien Welt“, die Dämonisierung Russlands und des „Putinismus“ zur Weißglut hoch.

Und doch wird ein heißer Krieg nicht ausbrechen – weder vor noch nach der Präsidentenwahl am 8. November. So viele Schichten von Angst und Hass verbergen tatsächlich nicht mehr als einen Bluff.

Lasst uns mit der russischen Flotten-Einsatzgruppe in Syrien unter der offiziellen Führung des „schweren Flugzeuge-tragenden Kreuzers“ Admiral Kuznetsov, der im östlichen Mittelmeer mindestens bis zum Februar 2017 stationiert wird , beginnen, um die Operationen gegen alle Arten von Salafi-Dschihadisten zu unterstützen.

Die Admiral Kuznetsov ist voll ausgerüstet mit anti-Schiffs-, Luftverteidigungs-, Artillerie- und anti-U- Boot Systemen und kann sich verteidigen gegen eine große Menge von Drohungen, im Gegensatz zu den NATO-Schiffen.

Vorhersehbar spinnt die NATO von Alarm, dass „die ganze Nord-Flotte“ zusammen mit der Baltischen Flotte auf dem Weg ins Mittelmeer ist. Falsch; es ist nur ein Teil der Nord-Flotte und die Baltische Flotte geht nirgendwohin. Der Kern der Sache ist, dass, wenn erst einmal die Fähigkeiten der russischen Einsatzgruppe mit den S-300/ S-400 Raketen-Systemen, die bereits in Syrien stationiert sind, verbunden sind, hat Russland jetzt in Feuerkraft mit der 6. US- Flotte gleichgezogen.

Obendrein stellt eine umfassende militärische Analyse klar, dass Russland „im Grunde seine eigene no-fly Zone über Syrien“ eingerichtet hat und eine US- no fly Zone, die hasserfüllt von Hillary Clinton befürwortet wurde, „jetzt eine Unmöglichkeit geworden ist“.

....

Quelle / Kompletter Artikel:
http://www.neopresse.com/politik/usa/russland-hat-den-angedrohten-krieg-einen-bluff-genannt/

Freitag, 4. November 2016

No Comment.


Beeinflusst Barack Obama die US-Wahlen zugunsten von Hillary Clinton?

Selbst die westliche Hochleistungspresse kann die erneute Untersuchung des FBI bzgl. des Email-Skandals der Präsidenschaftskandidatin Hillary Clinton nicht mehr ignorieren.

Am Freitag hat der FBI-Direktor James Comey bekannt gegeben, dass das FBI neue Emails entdeckt hat, die im Bezug zu Clintons Umgang mit geheimen Informationen stehen. Emails, die dem FBI bislang nicht bekannt waren. Das FBI habe diese neuen Emails auf „elektronischen Geräten gefunden, die Clintons Top-Mitarbeiterin Huma Abedin und ihrem Ehemann Anthony Weiner gehören“. Diese Geräte wurden vom FBI beschlagnahmt, da Weiner mit einem 15 Jahre alten Mädchen aus North Carolina Sexnachrichten ausgetauscht hatte. Laut der Washington Post wurden diese Emails (sowohl die Sexmails auch die im Bezug mit Clinton stehenden) auf einem Rechner gefunden, der gemeinsam von Weiner und Abedin genutzt wurde. Es soll sich um Tausende Emails handeln, die bislang dem FBI nicht zugänglich waren, was die Untersuchungen des Emailskandals Clintons anbelangt.

Diese neue Untersuchung, als auch die neu aufgetauchten Emails, haben das Potenzial, dass die in nicht einmal mehr einer Woche anstehenden US-Wahlen ohne Hillary Clinton stattfinden könnten. Soll heißen, dass Clinton noch vor den Wahlen zurücktreten könnte. Ein Rücktritt Clintons würde die Demokraten ohne Kandidaten dastehen lassen, so dass spekuliert wird, ob Barack Obama die Wahlen verschiebt oder gar ganz aussetzt bis ein neuer Kandidat der Demokraten gefunden wurde. Dass es neben Trump und Clinton noch 28 Kandidaten von anderen Parteien gibt, scheint die Scheindemokratie in den USA dabei gar nicht zu interessieren.

Bislang wissen wir noch nicht, was in den Emails steht. Aber wir wissen, das Huma Abedin Clintons engste Mitarbeitern – ja Vertraute – war. Wir wissen auch, dass das FBI eine Wiederaufnahme nicht durchführen würde, hätte es nicht etwas in der Hand, das mehrt als nur ein Türöffner ist:

...

Kompletter Artikel / Quelle:
http://www.neopresse.com/politik/usa/beeinflusst-barack-obama-die-us-wahlen-zugunsten-von-hillary-clinton/
Fukushima-GAU wird zum Milliarden-Debakel

Die Folgekosten der Atom-Katastrophe von Fukushima dürften sich jährlich auf mehrere Milliarden Euro belaufen. Die Umweltschäden für den Pazifik sind noch nicht eingerchnet.

Die Folgekosten der Atomkatastrophe von Fukushima werden sich in den nächsten Jahren einer Regierungsprognose zufolge vervielfachen. Während derzeit rund 700 Millionen Euro pro Jahr dafür aufgewendet werden, würden die Kosten künftig auf mehrere Milliarden Euro pro Jahr steigen, sagte Industrieminister Hiroshige Seko am Dienstag. Die Zahlen hatte Seko für eine Kommission aufbereitet, die einen Finanzplan für den Fukushima-Betreiber Tepco aufstellen soll, der nach der Katastrophe im Jahr 2011 unter staatliche Kontrolle steht. Nicht eingerechnet sind demnach Kosten, die für die Bergung der geschmolzenen Brennstäbe anfallen werden. Damit soll 2018 oder 2019 begonnen werden.

Um die Kosten zu tragen, wird in der Kommission sowohl eine Zerschlagung und Verkauf von Tepco-Teilen als auch ein Zusammenschluss mit anderen der insgesamt zehn AKW-Betreibern in Japan erwogen. Es gilt allerdings als sicher, dass diese sich wehren werden. Alle stehen unter Druck, da nach der Katastrophe von den 42 Reaktoren derzeit nur zwei wieder in Betrieb sind. Zunächst hatte das Land geplant, ganz auf Atomenergie zu verzichten, davon aber wieder Abstand genommen.

Tepco hat mit dem Abriss und der Entsorgung der drei Reaktoren von Fukuchima noch gar nicht begonnen. Die Firma kämpft weiter mehr oder weniger erfolglos, den Abfluss von radioaktiv verseuchtem Wasser aus dem Komplex zu verhindern. Täglich fließt radioaktives Wasser in den Pazifik. Der Abriss wird schätzungsweise etwa 40 Jahre dauern. Das Unternehmen selbst sagt, es könne keine Angaben zu den Gesamtkosten der jahrzehntelangen Altlasten machen. Die Kernschmelze der Reaktoren hat Wasser, Äcker, Wohngebiete und die Luft verseucht, so dass mehr als 160.000 Menschen die Region verlassen mussten.

Quelle:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/02/fukushima-gau-wird-zum-milliarden-debakel/

Weitere Quelle:
http://www.haz.de/Nachrichten/Wirtschaft/Deutschland-Welt/Fukushima-Gau-wird-fuer-Japan-deutlich-teurer

Donnerstag, 3. November 2016

Wettlauf mit den USA: Russland steigt ins Fracking ein

Russland steigt ins Fracking ein, um den USA den Markt für LNG-Flüssiggas streitig zu machen.

Russland will ebenfalls in die Fracking-Branche einsteigen und LNG-Flüssiggas produzieren. Die erste Produktionsanlage für LNG soll im Jahr 2020 getestet werden und in Betrieb gehen. Dieses Ziel wird im Bericht für Forschungs- und Entwicklungsperspektiven der russischen Brennstoff- und Energiesektoren bis 2035 erwähnt, der von Energieminister Alexander Nowak in Auftrag gegeben wurde, berichtet die Tass.

„Kommerzielle Tests einer LNG-Produktionsanlage auf Basis einer Haustechnik mit Mischkühlflüssigkeit sollen bis 2020 stattfinden“, heißt es in dem Bericht. Um aktuellen Zeitpunkt bleibt unklar, ob Russland die technologische Herausforderung zur Produktion von LNG-Gas meistern wird. Doch das russische Energieministerium will mit dem Bericht deutlich machen, dass Russland bereit ist, den weltweiten LNG-Markt nicht den USA und dem Emirat Katar zu überlassen. Die USA hatten erstmals im Mai LNG-Gas nach Europa geliefert.

Die USA planen, die EU-Staaten von russischen Gasexporten zu lösen, indem sie den europäischen Markt mit LNG-Gas beliefern. Die Amerikaner haben den Vorteil, dass LNG-Gas weitaus günstiger verkauft werden kann. Doch Russland gilt vor allem in Deutschland als zuverlässiger Energiepartner, auf den die deutsche Industrie nicht verzichten möchte.

In diesem Zusammenhang müssen Russland und Deutschland um den Bau der Pipeline Nord Stream 2 bangen. Denn vor allem die Amerikaner wollen das Projekt stoppen, um den europäischen Gasmarkt nicht vollständig an die Russen zu verlieren. Gazprom ist mit 51 Prozent an der Projektgesellschaft Nord Stream 2 beteiligt. E.ON, Shell, OMV und BASF/Wintershall sind mit jeweils zehn Prozent und ENGIE mit neun Prozent beteiligt.

Quelle:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/02/wettlauf-mit-den-usa-russland-steigt-ins-fracking-ein/

Meine Meinung:
Schade, hätte gehofft, das Russland nicht in so eine "dreckige" Technologie einsteigt bzw. investiert.

Auch interessant:
Proteste gegen Fracking im Norden von Kolumbien

Mittwoch, 2. November 2016

Wie die Oligarchen die Wahl stehlen wollen

Von Paul Craig Roberts – Sehr wahrscheinlich wisst ihr nicht, was Trump den Leuten sagt, da die Medien es nicht berichten. Eine Person, die so wie hier spricht, wird von den Oligarchen nicht geliebt.

Wer sind die Oligarchen?
– Wall Street und die Mega-Banken, die zu groß sind, um bankrott zu gehen und ihr Agent, die Federal Reserve (Fed) eine Bundesbehörde, die 5 Banken über Millionen amerikanische Hausbesitzer stellt, die von der FED die Toilette runtergespült wurden. Um die Bücher der Mega-Banken vor ihrem unverantwortlichen Betragen zu retten, hat die Fed ihren Rentnern acht Jahre lang keine Zinsen auf ihre Einlagen ausgezahlt, wodurch die Alten gezwungen wurden, von ihren Ersparnissen zu leben und ihre Erben ohne Geld zu hinterlassen, die ihre Jobs verloren haben, weil die nach Übersee ausgelagert wurden.

– Der Militär/Sicherheits-Komplex, der Billionen Dollar der Steuerzahler in 15 Jahren überflüsssiger Kriege, die ganz und gar auf Lügen basierten, verjuckt hat, um sich selbst zu bereichern und ihre Macht.

– Die Neo-Konservativen, deren verrückte Ideologie von der US-Weltherrschaft schleudert das amerikanische Volk in militärische Konflikte mit Russland und China.

– Die US-Multis, die amerikanische Jobs nach China und Indien und sonstwohin verlagerten, um die Einprozenter zu bereichern mit höheren Profiten durch niedrigere Löhne.

– Das Agrobusiness (MONSANTO et al), Unternehmen, die den Boden, das Wasser, die Ozeane und unsere Nahrung vergiften mit ihren GMOs, Herbiziden, Pestiziden und chemischen Düngemitteln, die die Bienen töten, die die Ernten bestäuben.

– Die extraktiven Industrien – Energie, Bergbau, Fracking und Holzwirtschaft – maximieren ihre Profite, indem sie die Umwelt und die Wasserversorgung zerstören.

– Die Israel Lobby, die die US-Nahost-Politik kontrolliert und Genozid an den Palästinensern begeht, so wie die USA an den indigenen Amerikanern Genozid begingen, benutzt die USA, um souveräne Staaten zu beseitigen, die den Israelis im Wege stehen.
Was mich überzeugt, dass die Oligarchie die Wahlen zu stehlen beabsichtigt, ist der große Unterschied zwischen der Berichterstattung der Presstituierten und den wirklichen Fakten.

Kompletter Artikel / Quelle:
http://www.neopresse.com/politik/usa/kommentar-wie-die-oligarchen-die-wahl-stehlen-wollen/
USA: FBI verschärft Gangart gegen Hillary Clinton

Das FBI ermittelt in fünf verschiedenen Fällen gegen die engsten Mitarbeiter von Hillary Clinton. Die Vorwürfe ergeben ein bemerkenswertes Sittengemälde.

Das FBI hat am Dienstag die Gangart gegen Hillary Clinton überraschend verschärft. Es veröffentlichte in seinem Archiv die Ermittlungsakte gegen Bill Clinton. Dieser hatte als eine seiner letzten Amtshandlungen den Steuerflüchtling Marc Rich begnadigt. Das FBI hatte damals untersucht, ob die Begnadigung im Zusammenhang mit Parteispenden an die Demokratische Partei steht.

Über Twitter machte das FBI am Dienstag publik, dass der 129 Seiten lange Bericht zu der 2005 abgeschlossenen Untersuchung online sei. Bill Clinton hatte am letzten Tag seiner Präsidentschaft, dem 20. Januar 2001, eine Reihe von Menschen begnadigt, darunter Rich. Der Steuerflüchtling hatte sich in die Schweiz abgesetzt und war vom FBI gesucht worden. Die Amnestie löste Argwohn aus, weil Richs Ex-Frau Denise zuvor großzügige Spenden an die Clintons und die Demokratische Partei gemacht hatte.

Offiziell gab das FBI am Dienstag an, dass die Veröffentlichung automatisch erfolgt sei, weil entsprechende Fristen abgelaufen seien, nach denen das FBI zur Freischaltung im elektronischen Archive verpflichtet sein. Die Veröffentlichung dürfte allerdings ein Warnschuss im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen gegen Hillary Clinton sein. Wie nervös man im Clinton-Lager ist, zeigt die Reaktion: Politico berichtet, das ein Clinton-Sprecher forderte, man möge nun auch die Dokumente zu Ermittlungen gegen Donald Trump aus den 1970er-Jahren veröffentlichen.

Im Bericht ist ausdrücklich die Rede vom Korruptionsverdacht. Das über weite Strecken geschwärzte Dokument bezieht sich zwar vorwiegend auf möglichen DNC-Spenden, gegen Ende des Dokuments ist jedoch zu lesen, dass man auch die Verbindungen zur Clinton-Stiftung untersuchen müsste.

Diese Stiftung ist der Hauptpunkt der öffentlichen Kritik an der Clinton-Familie. Denn die Grenzen zwischen privater Vorteilsnahme, der Ausübung von öffentlichen Ämtern und Wohltätigkeitszwecken verschwimmen bei der Clinton-Stiftung auf ungewöhnlich systematische Weise.

Die Veröffentlichung könnte den Zweck verfolgen, die Ermittlungen gegen Clinton voranzubringen. Bis jetzt sind die Ermittlungen entweder an gewissen Gedächtnislücken bei Clinton oder an Interventionen aus dem Justizministerium gescheitert.

Die Daily Mail, die über gute Kontakte zu den britischen Geheimdiensten verfügt, berichtet, dass mindestens fünf Ermittlungverfahren gegen engste Mitarbeiter von Hillary Clinton laufen.

An erster Stelle steht Clintons wichtigste Vertraute, Huma Abedin. Auf dem Computer ihres sexsüchtigen Mannes Anthony Weiner waren nach Angaben des Wall Street Journals 650.000 Emails gefunden worden. Weiner bedauerte am Dienstag in einem Brief an die Mitarbeiter der Clinton-Kampagne, dass er den Wahlkämpfern derartige Unannehmlichkeiten bereitet habe. Abedin hatte nach Bekanntwerden einer erneuten Sex-Affäre ihre Trennung von Weiner angekündigt.

Abedin hat eigentlich einen Deal mit dem FBI geschlossen, wonach ihr keine Strafverfolgung droht. Sie hatte zugesichert, dem FBI alle Geräte zu übergeben, auf denen Emails zu finden waren. Das Gerät von Weiner war nicht darunter. Abedins Anwältin sagte am Dienstag, dass ihre Mandantin nicht gewusst habe, dass Weiner die Emails gespeichert habe.

Gefährlich könnte für Abedin jedoch werden, dass sich das FBI laut WSJ die Clinton-Stiftung vorgenommen hat. Abedin arbeitete gleichzeitig für das Außenministerium und die Stiftung sowie deren kommerziellen Arm. Über sie liefen praktisch alle Deals der Geldbeschaffung für die Stiftung.

Ermittelt wird auch gegen Terry McAuliffe, der aktuell Gouverneur von Virginia ist. Die Washington Post berichtet, dass McAuliffe 120 Spender hatte, die gleichzeitig der Stiftung, in deren Board er saß, und seiner Parteiorganisation insgesamt 13,8 Millionen Dollar gespendet hatten. Das FBI untersucht laut Daily Mail, ob 120.000 Dollar, die der chinesische Geschäftsmann namens Wang Wenliang gegeben hatte, dazu verwendet wurden, um den Wahlkampf zu finanzieren. Ausländische Regierungen dürfen US-Wahlen nicht beeinflussen. Der Anwalt von McAuliffe sagte dem Wall Street Journal, dass das FBI ermittle, ob der Geschäftsmann ein Agent der Regierung in Peking gewesen sei und sich nicht als solcher habe registrieren lassen.

Gegen Cheryl Mills wird ebenfalls ermittelt. Sie hatte Funktionen im Außenministerium und in der Stiftung inne. Sie hatte mit dem FBI einen geschlossen, der ihr erlaubte, ihren Computer zu zerstören. Sollten unter den neuen Emails belastende Dokumente auftauchen, wäre auch Mills‘ Immunität nicht aufrechtzuerhalten. Mills war als Juristin zuständig für die rechtliche Konstruktion der Clinton-Stiftung.

Phillipe Reines war der Pressesprecher Clintons in ihrer Zeit als Senator für New York. Er arbeitete danach als Clintons Unterstaatssekretär im Außenministerium und war mit allen wichtigen Themen betraut, die die Kontakte zu ausländischen Politikern betrafen. Zahlreiche Politiker hatten Clinton gespendet. Alle Golf-Staaten finden sich in den von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten. Auch der König von Marokko war mit einer Millionen-Spende vertreten.

Das FBI ermittelt schließlich gegen John Podesta. Er ist heute der Kampagnen-Manger von Hillary Clinton, arbeitete bereits bei Bill Clinton und der Stiftung und gründete mit seinem Bruder eine einflussreiche Lobby-Firma, Podesta & Podesta. In Wikileaks-Dokumenten ist zu erkennen, dass Podesta im Detail über die Überschneidung der Spenden und der kommerziellen Aktivitäten der Stiftung. Auf diese stellt das FBI ab, um herauszufinden, ob es sich beim Geflecht der Clinton-Tätigkeiten um Korruption handelt.

Außerdem ermittelt das FBI gegen den Lobbyisten Tony Podesta wegen des Verdachts der Korruption im Falle des früheren ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. In diesem Fall führt das FBI auch Vorermittlungen gegen den früheren Manager der Trump-Kampagne, Paul Manafort, durch. Weiters wird gegen den Vertrauten von Bill Clinton, Doug Band, ermittelt. Er hatte die Fäden bei der Clinton-Stiftung in der Hand und gilt als der Mann, der Bill Clinton reich gemacht hat. Steuern hat Clinton für viele seiner Tätigkeiten nicht bezahlt, weil philantropische Aktivitäten eigentlich steuerbefreit sind.

Schließlich wird noch gegen Justin Cooper ermittelt: Er war der Assistent der Clintons und setzte den Server im Keller des Privathauses der Clintons auf – ein Faktum, das altgediente Sicherheitsleute schon an sich für strafbar halten. Cooper hatte im Zuge der Ermittlungen unter anderem seinen BlackBerry mit einem Hammer zerstört.

Die Ermittlungen gegen Abedins Mann Anthony Weiner, die die neue Aktion des FBI gegen Clinton ausgelöst haben, gehen weiter. Sie sind zwar eine Nebenfront, werfen aber wegen des Verdachts der Kinderpornographie ein weiteres Schlaglicht auf das gesamte unerfreuliche Sittengemälde der möglichen neuen Präsidentin der Vereinigten Staaten.

Ob die verschiedenen Ermittlungen am Ende zu einer Anklagerhebung führen werden ist unklar: Eine der engsten Freunde der Clinton ist im Justizministerium mit der Überwachung der Ermittlungen betraut.

Kompletter Artikel / Quelle:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/02/usa-fbi-verschaerft-gangart-gegen-hillary-clinton/

Dienstag, 1. November 2016

"Ich habe die Zukunft besucht, in der wir ohne Geld, Steuern und Besitz leben"

Der Futurist und Architekt Jacque Fresco spricht gerne in Parabeln. Wenn er sich zu sehr in seinen Erzählungen zu verlieren droht, springt seine langjährige Partnerin Roxanne Meadows ein und ergänzt sie um ein paar hilfreiche Fakten. Fresco hat kürzlich seinen 100. Geburtstag gefeiert und ist damit der älteste Star-Futurist der Welt.

...

Einige Experten sehen die Lösung im vollautomatisierten Luxuskommunismus; ein Begriff, den man immer häufiger hört. Der grundlegende Gedanke dieses Modells ist es, dass die Menschen in der Zukunft von der Technologie umsorgt werden sollen, und um das zu erreichen, müsse sich der Kommunismus endlich als Wirtschaftssystem durchsetzen. Fresco glaubt nicht an diese Theorie.

Kompletter Artikel / Quelle:
http://motherboard.vice.com/de/read/ich-habe-die-zukunft-besucht-in-der-wir-ohne-geld-steuern-und-besitz-leben

Montag, 31. Oktober 2016

Junge spielt Star Trek, dann sind 30 Kühe tot

Der spanische Romanheld Don Quijote sah in Windmühlen eine feindliche Armee und bekämpfte sie. Auch ein Kind in Bayern bekriegte fiktive Feinde—mit schlimmen Folgen.

Der 11-Jährige hatte mit seiner Familie im Oktober 2013 Urlaub in einer Ferienwohnung auf dem Hof eines Milchbauers gemacht. Während des Aufenthalts spielte er die Serie Star Trek nach und kämpfte mit einem Holzstab gegen fiese Klingonen, die in Wirklichkeit auf dem Hof herumliegende Maisballen waren. Dabei stieß er Löcher in die Folie, in die die Ballen eingeschweißt waren.

Das Problem: In ihnen befand sich gehäckselter Mais, der als Viehfutter gedacht war. Durch die Löcher kam Luft in die Ballen und ließ sie verderben. Weil der Bauer die Beschädigungen nicht bemerkte, verfütterte er den Mais an seine Kühe. Mehr als 30 Tiere sollen daran gestorben sein.

Der Landwirt klagte deshalb auf 170.000 Euro Schadenersatz wegen der entstandenen Kosten für den Tierarzt und den Kauf neuer Kühe und Verluste beim Milchverkauf. Das Landgericht hat die Klage jetzt abgelehnt. Der Junge habe zwar das Eigentum des Bauern beschädigt, die Folgen davon seien ihm aber nicht bewusst gewesen. Fahrlässigkeit könne dem Kind deshalb ebenfalls nicht vorgeworfen werden. Auch habe der Vater seine Aufsichtspflicht nicht verletzt.

Kompletter Artikel / Quelle:
http://www.vice.com/de/read/junge-spielt-star-trek-dann-sind-30-kuehe-tot
http://www.bz-berlin.de/deutschland/elfjaehriger-spielt-star-trek-danach-sind-30-kuehe-tot

Sonntag, 30. Oktober 2016

Türkei ist Großabnehmer von deutschen Waffen

Die Türkei gehört mittlerweile zu den wichtigsten Abnehmern deutscher Waffen. Das Land rückte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in die Top-Ten dieser Staaten vor - von Platz 25 im ersten Halbjahr 2015 auf Platz 8.

Fünf der zehn wichtigsten Zielländer deutscher Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2016 liegen in Spannungsregionen. Die Türkei rückte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in die Top-Ten dieser Staaten vor – von Platz 25 im ersten Halbjahr 2015 auf Platz 8. Außerdem sind unter den ersten zehn Waffenkäufern Algerien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Südkorea. Das geht aus dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Rüstungsexportbericht für die ersten sechs Monate 2016 hervor, der am Mittwoch im Kabinett beraten werden soll.

Die Opposition kritisierte insbesondere Ausfuhren in Länder wie Saudi-Arabien, berichtet die dpa. „Diese Bundesregierung schreibt ihre verheerende Bilanz der Verantwortungslosigkeit fort und genehmigt enthemmt Waffen in alle Welt“, teilte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, mit.

Die Regierung erteilte dem Bericht zufolge in den ersten sechs Monaten des Jahres Genehmigungen für die Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung im Wert von 4,029 Milliarden Euro – mehr als eine halbe Milliarde mehr als im Vorjahreszeitraum. Ein Viertel davon ist auf eine Fregatte für Algerien zurückzuführen. Damit liegt das nordafrikanische Land auf Platz eins der Liste der Bestimmungsländer. Der Bericht fällt unter die Zuständigkeit von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Zu erkennen sind im Vergleich der Entwicklung eines Jahres die Verschiebungen in der Länder-Liste. So rückte die Türkei seit Beginn der Flüchtlingskrise vor gut einem Jahr in den ersten sechs Monaten 2016 mit einem Volumen von 76,4 Millionen Euro von Platz 25 auf Rang 8 der Empfängerländer. Fast zwei Drittel der Lieferungen betreffen Teile für Flugzeuge, unbemannte Luftfahrzeuge und Triebwerke.

Kompletter Artikel / Quelle:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/28/tuerkei-ist-grossabnehmer-von-deutschen-waffen/

Samstag, 29. Oktober 2016

Auf der Suche nach dem Sündenbock

In Berlin haben Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine versucht, einen Ausweg aus dem ukrainischen und dem syrischen Konflikt zu finden. Allerdings bestehen aus russischer Sicht die Blockierungen nur, weil das Ziel der Vereinigten Staaten nicht die Verteidigung der Demokratie ist, die sie geltend machen, sondern die Verhinderung der Entwicklung Russlands und Chinas durch die Unterbrechung der Seidenstraßen.

...

Um sich mit erhobenem Haupt aus der Affäre ziehen zu können, müssen die Vereinigten Staaten die Verantwortung für ihre Verbrechen auf einen ihrer Verbündeten abwälzen. Sie haben drei Möglichkeiten: entweder den Schwarzen Peter der Türkei zuzuschieben, oder Saudi-Arabien, oder allen beiden. Die Türkei ist in Syrien und in der Ukraine präsent, aber nicht im Jemen, während Saudi-Arabien in Syrien und im Jemen beteiligt ist, aber nicht in der Ukraine.

Kompletter Artikel / Quelle:
http://www.neopresse.com/politik/asien/auf-der-suche-nach-dem-suendenbock/

Freitag, 28. Oktober 2016

Der private Staat: Millionen-Deals der Clinton-Familie

Das Enthüllungsportal Wikileaks hat bislang unbekannte
Emails veröffentlicht, die neues Licht auf das Geschäftsgebaren der
Clinton-Familie werfen. Die offenbar von Hackern geknackten privaten Emails legen laut AFP den Schluss nahe, dass Bill Clinton, Ex-Präsident und Ehemann der jetzigen Kandidatin Hillary Clinton, als Vorsitzender der wohltätigen Clinton-Stiftung Millionensummen aus lukrativen profitorientierten Tätigkeiten einnahm.

Im Kern der Enthüllungen, die am Donnerstag bekannt wurden, steht eine
Email des Bill-Clinton-Beraters Douglas Band aus dem Jahr 2011. Band schreibt darin, er habe dem früheren Präsidenten „profitorientierte Tätigkeiten für mehr als 50 Millionen Dollar“ (heute 45,8 Millionen Euro) vermittelt. Zudem gehe es um „künftige Vertragsabschlüsse“ im Wert von 66 Millionen Dollar, „falls er mit diesen Engagements weitermachen will“.

In der Email erläutert Band detailliert seine Tätigkeiten zum Eintreiben von Finanzmitteln – sowohl für die gemeinnützige Clinton-Stiftung als auch für den Ex-Präsidenten persönlich. Das Geflecht seiner überschneidenden Aktivitäten für die Stiftung und den Privatmann Clinton bezeichnete der Berater in der Email selbst als „Bill Clinton AG“.

Die Emails stammen vom Konto John Podestas, der momentan Wahlkampfleiter von Hillary Clinton ist und der zum Zeitpunkt, als Band die Mails schrieb, selbst für die Clinton-Stiftung arbeitete.

Die enthüllten Emails enthalten keine offenkundigen Belege dafür, dass Bill Clintons damalige Auftraggeber durch ihr Engagement irgendwelche politischen Gegenleistungen erhielten – etwa von Hillary Clinton, die damals Außenministerin der USA war. Sie scheinen aber das erhebliche Ausmaß von Bill Clintons profitorientierten Aktivitäten parallel zu seinem gemeinnützigen Engagement in der Stiftung zu dokumentieren.

In einer der Emails schreibt Berater Band: „Unabhängig von unseren
Spendensammel-Aktivitäten zugunsten der Stiftung haben wir uns bemüht, dem Präsidenten profitorientierte Aktivitäten zu vermitteln – einschließlich Ansprachen, Bücher und Beraterengagements.“ Zudem seien Dienstleistungen „für den Präsidenten und seine Familie“ angeworben worden, „für persönliche Reisen,Einladungen, Urlaube und dergleichen“.

Band führt weiter aus, dass er seine private Beraterfirma Teneo eingesetzt habe, um Großspenden aus der Industrie für die Clinton-Stiftung einzuwerben, zum Beispiel von Coca-Cola, Dow Chemical und dem Bankhaus UBS.

Band schrieb die Email offenbar in Reaktion auf eine Beschwerde von
Präsidententochter Chelsea Clinton. Diese hatte geargwöhnt, dass
Stiftungsmitarbeiter ihre Tätigkeit nutzten, um selbst lukrative
Geschäftskontakte aufzubauen.

Wikileaks hat im derzeitigen US-Wahlkampf immer wieder interne Emails von
Podestas Account veröffentlicht. Diese schienen unter anderem zu belegen, dass
die Parteiführung der US-Demokraten im Vorwahlkampf gegen Hillary Clintons
innerparteilichen Rivalen Bernie Sanders voreingenommen war.

Quelle:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/28/der-private-staat-millionen-deals-der-clinton-familie/
Der Preis des Rangverlustes

Washington versucht seine Position zu halten, ohne den Dritten Weltkrieg auszulösen. Aber das gesteckte Ziel scheint unhaltbar. Moskau bietet Washington einen Ausweg in Syrien und im Jemen an. Aber falls die Vereinigten Staaten diesen Weg einschlagen, müssten sie einige ihrer Verbündeten aufgeben.

....

Es ist also nicht unmöglich, zu einem neuen weltweiten Gleichgewicht ohne flächendeckende Konfrontation zu kommen. Und um den Weltkrieg zu vermeiden, hat sich die Diskussion zwischen John Kerry und Sergei Lawrow vom Kampf um Aleppo auf eine allgemeine Waffenruhe gleichzeitig für ganz Syrien und den Jemen verlagert. So ist eine Feuereinstellung für acht Stunden in Aleppo und für 72 Stunden im Jemen angekündigt worden.

Kompletter Artikel / Quelle:
http://www.neopresse.com/politik/naherosten/der-preis-des-rangverlustes/

Mittwoch, 19. Oktober 2016

Donnerstag, 6. Oktober 2016

Wenn Superreiche kiffen: Willkommen auf den Soirées der wahren High-Society

„Stell dir vor: ein wunderschönes, mit Cannabis durchzogenes Schokoladensoufflé , darauf etwas Himbeersauce mit Schnaps-Goldflocken verziert“, schwärmt Shuman gegenüber Motherboard. „Das schmeckt hervorragend und ist noch dazu äußerst glamourös.“

„Seitdem Colorado die historische Entscheidung traf, Marihuana umfassend zu legalisieren, reihen sind andere US-Bundesstaaten ein—und wir als Branding-Experten, Designer und Unternehmen gleich mit“, erklärt Shuman, die sich außerdem in einem Netzwerk von Müttern engagiert, das den sicheren und legalen Umgang mit Cannabis unterstützt.

Calvino ist Eigentümer der Terroir Event Company, die Cannabisfarmermärkte in Mendocino und auch den Markt in Malibu organisiert. Er will eine Marke schaffen, „die auf unserer Methodologie, der Entwicklung unserer exquisiten Cannabissorte und unserem Klima basiert und für das feinste und hochwertigste Cannabis der Welt steht“.

Die Craft-Cannabispflanzen werden in erster Linie auf Feldern oder in Gewächshäusern gezogen. Sie wachsen in Muttererde, die mit verschiedenen Teesorten angereichert wird. „Man schmeckt den guten Boden in unserem Cannabis durch“, so Calvino. „Hochwertiger als unser Produkt geht nicht. Es richtet sich an die höchsten Ansprüche.“

Quelle / kompletter Artikel:
Motherboard.vice.com

Mittwoch, 5. Oktober 2016

Passend zum vorherigen Artikel

Putin platzt der Kragen: Russland verlangt US-Abzug aus Osteuropa

Bis jetzt hat sich Russland eher zurückhaltend zur NATO-Osterweiterung geäußert. Doch nun schlägt Präsident Putin andere Töne an – offenbar aus Frustration, weil seine bisher eher konziliante Linie wenig gebracht hat. Russland will sich nicht mehr länger vor neue, vollendete Tatsachen gestellt sehen.

Nach dem 2000 unterzeichneten, aber erst 2010 in Kraft gesetzten Vertrag verpflichten sich beide Atommächte, jeweils 34 Tonnen waffenfähigen Plutoniums durch eine Nutzung in Atomkraftwerken zu vernichten. Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton hatte damals davon gesprochen, dass mit dem Material rund 17.000 Atomsprengköpfe gebaut werden könnten. Die Kosten für die Beseitigung des Plutoniums waren anfangs auf 5,7 Milliarden Dollar geschätzt worden, sollen aber heute wesentlich höher liegen.

Quelle / kompletter Artikel:
Deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Dienstag, 4. Oktober 2016

Obamas größte Niederlage: Eiszeit zwischen den USA und Russland

Die US-Regierung hat am Montag die bilaterale Kooperation mit Russland zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstands in Syrien einseitig aufgekündigt. Das kommt einer Aufkündigung des Waffenstillstands in Syrien gleich, für die Moskau und Washington als Garanten fungierten. Das US-Außenministerium teilt in einer Aussendung mit, dass Russland seinen Verpflichtungen, die aus dem humanitären Völkerrecht und der UN-Resolution 2254 herrühren, nicht nachgekommen sei. Moskau wolle nicht oder sei nicht fähig, das syrische „Regime“, dazu zu bewegen, sich an die Vereinbarungen zu halten. Stattdessen haben sich Russland und das syrische „Regime“ für einen militärischen Kurs entschieden, der nicht im Einklang mit dem Waffenstillstand sei.

Quelle / kompletter Artikel:
Deutsche-wirtschafts-nachrichten.de